Rechtsanwalt für Internetrecht in Leipzig


Das Internet hat sich rasant weiterentwickelt, es werden heute immer häufiger Verträge im Internet geschlossen. Daraus ergeben sich vermehrt Streitigkeiten, denn ein Vertrag über das World Wide Web hat die gleichen Wirkungen und Folgen, wie ein unterschriebener Vertrag.

Ein Vertrag im Netz kann sehr schnell per Mausklick oder E-Mail eingegangen werden, aus diesem Grund soll dem Verbraucher ein Widerrufsrecht eingeräumt werden, damit sich dieser schnell und unkompliziert aus einem voreilig abgeschlossenen Vertrag lösen kann.

 

Wichtige gesetzliche Regelungen zum Vertragsrecht im Internet findet man im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

http://dejure.org/gesetze/BGB

Besondere Bedeutung kommt dabei der Kündigung von im Internet geschlossenen Aboverträgen zu.

Zumeist wird mit Lockangeboten und Test- bzw. Gratiszugängen geworben ohne dabei darauf aufmerksam zu machen, dass sich ohne eine Kündigung ein kostenpflichtiger Abovertrag anschließt. Aber auch Versteigerungen im Internet weisen besondere Probleme auf. Wir haben uns als Kanzlei auf eBay-Recht und E-Commerce spezialisiert.

Terminvereinbarung IT-Recht

TEL 0341/4925 00-01


Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen, also Verträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Telefax, E-Mail, Briefe, Kataloge, Telefon usw.) geschlossen wurden, stellt dabei jedoch nur eine von zumeist mehreren Möglichkeiten dar, den Vertrag zu lösen.

Wir beraten sowohl Privatmandanten als auch Onlineshopbetreiber und IT-Unternehmen.

BF law® Rechtsanwälte Internetrecht

  

Prüfung und Beratung rechtssichere Internetseite und AGB Erstellung, Leipzig

Urteile, Informationen Internetseiten, E-Commerce / Onlineshops

OLG Dresden Urteil vom 17. Januar 2017, Az.: 14 U 1462/16
Verlinkung auf OS-Plattform der EU für Amazon-Händler unnötig (EU-Recht/E-Commerce/UWG)

OLG Schleswig-Holstein Beschluss vom 20. Mai 2016, Az.: 6 U 31/15
Angabe im Impressum als Geschäftsführer bei Einzelunternehmen unzulässig, Vertragsstrafe 3.000 EUR (Impressum/UWG)

OLG Dresden (RA Baumgärtner) Urteil vom 8. November 2016, Az.: 14 U 699/16 (rechtskräftig)
FSK-18 Versand erfordert zweistufige Altersprüfung vor Versand und bei Empfang (E-Commerce, UWG, JuSchG)

BGH Urteil vom 16. März 2016, Az.: VIII ZR 146/15
grundloser Widerruf bei Fernabsatzverträgen im Internet zulässig (E-Commerce, Widerrufsrecht)

OLG Hamm Urteil vom 11. August 2015, Az.: 4 U 69/15
als verfügbar gekennzeichnete Ware im Onlineshop muss auch lieferbar sein (E-Commerce, UWG)

LG Leipzig, Urteil vom 12. Juni 2014, Az.: 05 O 848/13
Angabe der Aufsichtsbehörde im Impressum erforderlich (Impressum, UWG, TMG)