Daniel Baumgärtner

RECHTSANWALT

  • Hilfe bei Klagen und Abmahnungen wg. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing)

Filesharing Anwalt

Ihnen wird eine Rechtsverletzung, nämlich die des öffentlichen Zugänglichmachens nach § 19a UrhG vorgeworfen und Sie wurden durch Kanzleien wie z.B. Daniel SebastianWaldorf FrommerRasch, FAREDS, Sasse & Partner, Nimrod usw. abgemahnt? Leider hat sich dieses Geschäftsmodell zu einem Massengeschäft mit guten Umsätzen entwickelt. In der Abmahnung werden wegen der Rechtsverletzung verschiedene Ansprüche gefordert. So wird ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht, der die von der Rechtsverletzung ausgehende Wiederholungsgefahr ausräumen soll. Dieser Anspruch ist einer von mehreren Ansprüchen im Urheberrechtsgesetz, (UrhG), der von den Rechteinhabern aufgrund einer Rechtsverletzung gefordert werden kann.

Der Unterlassungsanspruch soll mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung erfüllt werden. Die Wiederholungsgefahr wird dabei ausgeräumt, indem eine Vertragsstrafe für den Fall versprochen wird, dass die Rechtsverletzung erneut auftritt.

Daniel Baumgärtner - Rechtsanwalt

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Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann jedoch ebenfalls abgegeben werden und muss daher keine zusätzlichen Verpflichtungen enthalten, die nicht notwendig gefordert werden können. Weiter kann der Rechteinhaber Schadensersatz, von demjenigen verlangen, der die Verletzung vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommen hat, § 97 Absatz 2 UrhG. Da dieser Schadensersatzanspruch regelmäßig nicht einfach beziffert werden kann, behilft man sich bei der Ermittlung der Schadenshöhe mit der sogenannten Lizenzanalogie.

Zu guter letzt folgt der vermutlich wichtigste Grund einer Abmahnung, die Geltendmachung von Rechtsverfolgungskosten, regelmäßig Rechtsanwaltskosten. In den erhaltenen Abmahnungen werden dabei je nach Kanzlei und betroffenen Werken Verleichsangebote in Höhe von 450,00 Euro bis zu 1.600 Euro angeboten, dabei wird als Grundlage ein Gegenstandswert angegeben, dessen Höhe ebenfalls von 1.000 Euro bis zu 30.000 Euro variiert. Umso höher der angegebene Gegenstandswert, desto höher die geforderte Rechtsanwaltsgebühr und damit der angebotene Vergleichsvorschlag. 

Empfehlung 

Sie sollten auf keinen Fall vorschnell und ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung oder Verpflichtungserklärung unterschreiben. Lassen Sie sich bei Zweifeln anwaltlich beraten und verhindern Sie damit Folgeabmahnungen. Weitere nützliche Informationen zu diesem Thema 
finden Sie auf: www.abmahnung.org/filesharing/

Was tun bei Filesharing Abmahnung?

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ernst nehmen, nichts tun kann teuer werden Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben! Besser vom Anwalt beraten lassen.

  • Beratung und Verteidigung bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing im Internet)
  • Prüfung der erhaltenen Abmahnung, Unterlassungserklärung sowie der darin enthaltenen Ansprüche
  • Informationen zur Urheberrechtsverletzung und den rechtlichen Folgen (Abmahnkosten, Schadensersatz)
  • Empfehlung zur weiteren Vorgehensweise, Hinweise und Tipps zur Minderung der Abmahnkosten

Unsere Gegnerliste (Auszug)

  • APW (Aufenberg, Petzold, Witte) Rechtsanwälte & Notar (Dortmund)
  • Baumgarten Brandt Rechtsanwälte (Berlin)
  • Rechtsanwalt Daniel Sebastian (Berlin)
  • Denecke, Priehs & Partner Rechtsanwälte (Berlin)
  • FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Hamburg) Malibu Media LLC, John Stagliano, MIG Film usw.
  • IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Berlin) MG Premium Ltd. Zypern
  • Kanzlei Lutz Schroeder (Kiel)
  • Kornmeier & Partner
  • Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte (Augsburg) M.I.C.M. MIRCOM
  • Nümann + Lang Rechtsanwälte (Karlsruhe)
  • Nimrod Rechtsanwälte (Berlin)
  • Philipp Marquort (Kiel)
  • Rechtsanwalt Rainer Munderloh (Oldenburg)
  • Rasch (Hamburg) Universal Music GmbH, Sony Music Entertainment Germany GmbH u.a.
  • rka (Reichelt, Klute, Aßmann) Rechtsanwälte (Hamburg)
  • Kanzlei Sarwari Yussof (Hamburg)
  • Sasse & Partner (Berlin)
  • Schalast & Partner (Frankfurt am Main)
  • Schutt, Waetke Rechtsanwälte (Karlsruhe)
  • SKW Schwarz Rechtsanwälte
  • Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte (München)
  • Waldorf Frommer (München) Tele München, Warner Bros., Sony Music, Twentieth Century Fox
  • WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft (Frankfurt am Main)

BGH Urteil vom 30. März 2017, Az.: I ZR 19/16

Falls Täter bekannt, muss dieser auch benannt werden (Sekundäre Beweislast Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 24. November 2016, Az.: I ZR 220/15

Prüfungspflicht, keine Änderung des 16-stelligen WLAN-Passworts notwendig (Störerhaftung Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: I ZR 154/15

Nachforschungspflicht, keine Kontrolle des PCs oder Täterermittlung notwendig (Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 12. Mai 2016, Az.: I ZR 86/15

keine anlasslosen Belehrungs- und Prüfpflichten bei Volljährigen (Störerhaftung Filesharing/P2P)

BGH Urteile vom 11. Juni 2015, Az.: I ZR 7/14, I ZR 19/14 und I ZR 75/14

200,00 EUR als Schadensersatz pro Musiktitel sind angemessen (Schadensersatzhöhe Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 8. Januar 2014 ‚BearShare‘ AZ: I ZR 169/12

Urteil keine Haftung des Anschlussinhabers bei Nutzung Volljähriger (Störerhaftung Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 15. November 2012 ‚Morpheus‘ AZ: I ZR 74/12

Urteil zur Haftung der Eltern von minderjährigen Kindern (Störerhaftung Filesharing/P2P)

BGH Urteil vom 12. Mai 2010 ‚Sommer unseres Lebens‘ AZ: I ZR 121/08

Urteil zur Wlan-Verschlüsselung (sekundäre Darlegungslast Filesharing/P2P)

LG Leipzig Beschluss vom 13. April 2017 AZ: 05 S 487/16

keine Verpflichtung bekannten Täter bereits außergerichtlich zu benennen (sekundäre Darlegungslast, Filesharing/P2P)

AG Leipzig Urteil vom 7. August 2015 AZ: 106 C 219/15

keine Belehrungspflicht bei volljährigen Bewohnern einer WG (sekundäre Darlegungslast, Störerhaftung Filesharing)

OLG Dresden, Beschluss vom 5. November 2013, Az: 14 W 348/13

Streitwert 10.000 Euro bei aktuellem Musikalbum (Filesharing/P2P, Urheberrechtsverletzung)

Filesharing
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